Einwohnerversammlung Telefon und Internet am 09.04.2018 um 19 Uhr im DGH Kladow
Diese ist notwendig geworden, weil einige Unternehmer bereits von der Telekom die Kündigung Ihres ISDN-Anschlusses bekommen haben. Die Telekom ist eingeladen. Herr Falk der Breitbandkoordinator vom Landkreis ist eingeladen.
Grundsteinlegung Krippe Neustadt: 04.04.2018 um 10 Uhr
Grundsteinlegung Speiseraum Grundschule: 10.04.2018 um 10 Uhr
Bushaltestellen Rönkendorfer Mühle und Gymnasium
Es ist inzwischen ein gutes Jahr her, dass ich Herrn Schmülling die Situation des fehlenden Wetterschutzes an der Haltestellen am Gymnasium gezeigt habe.
An der Rönkendorfer Mühle wurde nach Hinweis der Anwohner das alte und vollgemüllte Häuschen abgerissen. Eine neue Haltestelle muss nun gebaut werden.
Für beide Projekte werden wir nun Kosten ermitteln lassen und Fördermittelanträge stellen. Es gibt Fördermittel bis zu 80%. Mit dem stellvertretenden Landrat habe ich noch einmal gesprochen.
Muchelwitzer Weg
Nachdem die Gemeindevertretung Pinnow eine Ausnahmegenehmigung für zwei Landwirte zur Überfahrung der eingezogenen Strecke zwischen Muchelwitz und Pinnow mit höheren Tonnagen zugelassen hat, nutzte ein Landwirt das ohne Beantragung einer solchen Genehmigung sofort. Die ersten Gülletransporte rollten und schon hagelte es Beschwerden der Muchelwitzer. Da der Beschluss ungültig war, wurde dieser vor einer Woche erneuert.
Die Muchelwitzer haben nun Anträge auf Befreiung zukünftiger Straßenausbaubeiträge gestellt. Da muss nun das Amt weiter erarbeiten, was da passieren soll.
Es liegen bisher 2 Anträge aus Ausnahme vor.Landkreis und Amt prüfen derzeit, ob Ausnahmen erteilt werden können.
Spenden zu den Parkflächen Große Str.
Die Unternehmen in und um die Große Str. hatten eine Umfragekartenaktion zur Parksituation in der Innenstadt gestartet. Dabei wurde mehrheitlich (614 Bürgerinnen und Bürger von 760) mehr als 1 Stunde Parkzeit angegeben. Außerdem brachten sie den Vorschlag ein, einen Teil des Gehwegs zurückzubauen und für die Fläche zu nutzen. Dem ist Stadtvertretung auch gefolgt und hat nun den Parktaschen hergerichtet. Die Unternehmen hatten eine finanzielle Unterstützung zugesagt. Der Bauausschuss forderte von mir verbindliche Spendenzusagen einzuholen. Das habe ich getan. Dabei äußerten einige Unternehmer den Wunsch nach einer längeren Parkzeit von 2 Stunden (Wunsch der Kunden), um mehrere Geschäfte zu besuchen. Um hier den Korruptionsverdacht zu vermeiden, werde ich diese Zusagen nicht einlösen. Aus rechtlicher Sicht würde es hierfür auch keine Spendenbescheinigung geben.
Kinder- und Stadtfest 2018
Die Planung ist in vollem Gange und der grobe Ablauf soll stehen. Ein Mitglied, der vom Kulturausschuss gebildeten Arbeitsgruppe, übergab mir eine Kostenaufstellung zum diesjährigen Kinder- und Stadtfest, das vorläufig mit 1.800 € über dem eingeplanten Budget von 10.000 € liegt . Ein Deckungsvorschlag gemäß Kommunalverfassung wurde mir vom Kulturausschuss nicht vorgelegt, da die Kostenübersicht dort noch nicht vorgestellt worden war. Die Vorsitzende erwartet diesen von mir. Natürlich werde ich den Ausschuss dabei unterstützen. Aber mehr Geld ausgeben und keine Idee zu haben, wo man das wieder reinholen möchte, ist verdammt einfach.
Mit Eurem Einverständnis werde ich nun u.a. die Zusagen der Unternehmen der Großen Str. zum Anlass nehmen und fragen, ob sie eine Spenden für das Fest geben wollen bzw. mit unserem Haushaltsplaner eine Deckung erarbeiten.
Bereichsseniorentreffen am 06.05.2018 um 11 Uhr im Evita- Forum Demen
Traditionell führen die Gemeinden und die Stadt Crivitz ein Seniorentreffen statt. Seit der Fusion zum Großamt Crivitz wurde ein Teil des Geldes dafür über den Amtshaushalt weiterhin zur Verfügung gestellt. Ab diesem Jahr gilt das nicht mehr so, da sich die anderen Gemeinden auch nicht veranlasst sehen, hier mitzumachen. Nach dem Tod des Friedrichsruher Bürgermeisters habe ich mich bereit erklärt, Bindeglied zu sein zwischen Organisatoren und Kommunen. Wir haben uns bei der Finanzierung nun darauf geeinigt, dass alle teilnehmenden Gemeinden die Eintrittspreise bezuschussen. Da die Seniorenarbeit uns als Stadt sehr wichtig ist, habe auch ich der Finanzierung so zugestimmt.
Anschaffung von Defibrillatoren in Turnhallen
Auf Grund eines Vorfalls bin ich von unserem Sportwart darum gebeten worden, die Anschaffung solcher Geräte in Erwägung zu ziehen. Inzwischen habe ich nun ein Antragsformular auf dem Tisch, wo ggf. 100% Förderung aus dem Strategiefonds des Landes möglich sind. Diesen Antrag werde ich sehr gern stellen. Sollte es noch weitere Hinweise zu diesem Thema geben, bitte ich um Mittelung.
Britta Brusch-Gamm
Bürgermeisterin