Sitzungen

Kita “Uns Lütten”

Die Bauphase in der Krippe nähert sich dem Ende. Ab 03.01.2019 beginnt der Umzug in das neue Gebäude. Inzwischen laufen die weiteren Vorbereitungen für Abschnitt 2- die Sanierungsphase.

Eine Grundvoraussetzung ist, dass wir für ca. 50 Kinder eine vorübergehende bezahlbare Lösung finden. Dazu gab es verschieden Varianten zur Prüfung:

1. Container- Kostenpunkt ca. 200.000 €,
2. Anmietung mehrerer Wohnungen in unmittelbarer Nachbarschaft- mehr Personal wegen kleinteiliger Räume und aus brandschutztechnischer Sicht fehlen jeweils 2. Rettungswege, höhere Umbaukosten für Toiletten, Sanierungszustand der Wohnungen schlecht.
3. Anmietung eines Bistros im Gewerbegebiet Parchimer Str. – Übernahme- und Umbaukosten überschaubar, Mietkosten sind noch in der Verhandlung. Vom Landkreis gibt es so weit erst einmal ein Okay. Kosten müssen noch besprochen werden. Spielplatznutzung ist über einen kurzen ungefährlichen Weg durch das Wohngebiet möglich. Als Termin für den Umzug wird der 01.06.2019 anvisiert. Bis dahin soll der Verbindungsbau zwischen Krippe und Bestandsgebäude begonnen werden.

Landesmittel vom Bund- sogenannte Herdprämie

Hiervon haben unsere Einrichtungen profitiert. Kita “Uns Lütten”- Spielgerät, Kita Marienkäfer – Möbel, Hort – Maler und Möbel, Regionale Schule- mobiles Whiteboard und PC

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Regenwasser

Der Starkregen vor zwei Wochen zeigte, dass in der Neustadt und in der Parchimer Str., Höhe Gartenstr., Amtsstr. nach wie vor die größten Probleme vorhanden sind. Aber auch in der Weinbergstr. gegenüber Haus Seeblick, Zapeler Weg, Kapellensteig, Eicholzstr. Siedlung und in Wessin wurden mir Schwachstellen benannt.

Die Feuerwehr konnte einige davon mit diversen Fotos anschaulich belegen. Amt , Bauhof und Zweckverband haben teilweise sofort Maßnahmen ergriffen, um die Ableitung erfolgreich herzustellen. Leitungen wurden gespült, Töpfe gereinigt usw.

In der Neustadt muss die Ableitung des Regenwassers erneut geprüft werden, denn der gerade erst eingebaute 2000l Behälter hat die Mengen nicht weggeschafft, so dass zwar die Straße frei war, aber der Garagenkomplex erneut ausgespült wurde. Hierzu wird es ein Treffen der Regenwassergruppe in der nächsten Woche geben, um weitere Schritte zu besprechen.

Die Fotos werden wir in Kürze mit dem Zweckverband auswerten, um die geplanten Maßnahmen für die sog. Hölle und andere Bereiche noch einmal zu prüfen und ggf. anzupassen. Auch in Hinblick auf das gerade erworbene Grundstück in der Neustadt wollen wir erfahren, wie es nun weitergehen soll.

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Sonderbedarfszuweisung für Sanierung der Kita „Uns Lütten“

Vor ein paar Tagen erhielten wir aus dem Innenministerium eine Sonderbedarfszuweisung für die Sanierung der Kita „Uns Lütten“ in Höhe von 40% von 1,6 Mio € förderfähiger Kosten. Somit sind uns 643.600 € zugesagt. Es ist nicht ganz das, was wir erhofft hatten. Nun werden wir die Finanzen neu prüfen, ob evtl. weitere Anträge gestellt werden könnten.

Schulbauförderprogramm des Landes

In der SVZ war ein Artikel über die Förderprojekte im Land, u.a. war dort auch von unserer Grundschule die Rede. Hierbei gibt es einige Dinge klarzustellen. Das habe ich auch Herrn Koslik geschrieben.

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Einwohnerversammlung Telefon und Internet am 09.04.2018 um 19 Uhr im DGH Kladow

Diese ist notwendig geworden, weil einige Unternehmer bereits von der Telekom die Kündigung Ihres ISDN-Anschlusses bekommen haben. Die Telekom ist eingeladen. Herr Falk der Breitbandkoordinator vom Landkreis ist eingeladen.

Grundsteinlegung Krippe Neustadt: 04.04.2018 um 10 Uhr

Grundsteinlegung Speiseraum Grundschule: 10.04.2018 um 10 Uhr

Bushaltestellen Rönkendorfer Mühle und Gymnasium

Es ist inzwischen ein gutes Jahr her, dass ich Herrn Schmülling die Situation des fehlenden Wetterschutzes an der Haltestellen am Gymnasium gezeigt habe.

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Musikschule Fröhlich

Die Musikschule gibt seit vielen Jahren einzelnen Kindern Musikunterricht. Bisher war dies in der Grundschule möglich gewesen. Seit diesem Schuljahr hat die Grundschule eine Klasse mehr eingeschult als bisher. Dass es nun eng ist, wurde dem Sozialausschuss bereits am 06.06. mitgeteilt. Die Schule ist in Not. Aufgabe der Schulleiterin ist es, in allererster Linie den reibungslosen Unterricht abzusichern. Es geht nicht, dass Schulfremde dringend notwendige Räume für den Unterricht blockieren. Außerdem gibt es seit Amokläufen an Schulen Anweisungen des Kultusministeriums, besondere Sorgfalt bei der Sicherheit walten zu lassen.  Auch der Hort ist bereits mit 10 Kindern über seiner Kapazität.

Diskutiert wurde in dieser Sitzung auch, ob die kommerzielle Nutzung u.a. durch die Musikschule noch kostenfrei gewünscht ist. Bei der Überarbeitung der Satzungen zur Nutzung unserer Häuser wurde deshalb explizit geregelt, dass ortsansässige gemeinnützige Vereine grundsätzlich bevorzugt behandelt werden sollen. Die Musikschule gehört nicht dazu. Sie benötigt einen Raum von 11 bis 20 Uhr am Donnerstag.

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Windkraft in Wessin: Die Nachbargemeinden und ich erhielten in der vergangenen Woche eine Stellungnahme des Stalu zu 16 geplanten Windkraftanlagen im Bereich Barnin, Zapel, Wessin. Diese Information habe ich allen Stadtvertretern und der Ortsteilvertretung bekannt gegeben. Das ist für uns Indiz dafür, dass evtl. ein Antrag gestellt worden sein könnte. Bei mir war bisher kein potentieller Bauherr, um mit mir darüber zu sprechen.

Für mich als Bürgermeisterin gilt nach wie vor das Votum der Wessiner, die sich mit deutlicher Mehrheit gegen Windkrafträder im Bereich Mordkuhle ausgesprochen haben. Wir haben ein Gutachten über Rast- und Zugvogelvorkommen erstellen lassen, dass wir im Sommer hier vorgestellt haben.  Wir haben zur Verdreifachung des Umspannwerkes unsere aus dem Gutachten resultierenden Erkenntnisse mitgeteilt, haben zum Repowering der Zölkower Anlagen darauf verwiesen und werden auch jetzt alles daran setzen, weiter an der Seite der Bürgerinnen und Bürger zu stehen.

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Besuch der Sozialministerin

Am 31.07.2017 war die Sozialministerin Frau Dreese zu Gast. Außerdem waren Herr Schmülling stellv. Landrat und Frau Harm von der Fachabteilung des Landkreises dabei. Gemeinsam sprachen wir über die fehlenden Fördermöglichkeiten gerade in Hinblick auf Sanierung von Kindergärten in Grundzentren wie Crivitz. Wir stellten ihr den geplanten An- und Umbau vor. Außerdem haben wir diverse soziale Themen angesprochen:

– verhaltensoriginelle und diagnostizierte Kinder unter 3 Jahren- Unterstützung der Einrichtung fehlt, Schulsozialarbeit endet mit der letzten Stunde. Im Hort fehlt diese Unterstützung wieder. Im Hort wird eine zusätzliche Kraft derzeit von Eltern und Stadt bezahlt. Das ist ungerecht und muss geändert werden.

-Essenversorgung: Kifög legt Vollverpflegung fest. Wenn Eltern das Essengeld über einen längeren Zeitraum nicht bezahlen, wird der Vertrag gekündigt. Vollverpflegung wurde schließlich eingeführt, weil allen Kindern die gleichen Chancen gegeben werden sollten.

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Termin zur Finanzierung der beiden Großprojekte Kita und Grundschule

Gemeinsamer Termin mit Kämmerer und Bauamt zur Konkretisierung der möglichen Finanzierung der beiden Bauvorhaben.

Termin mit Herrn Czyborra vom Innenministerium zur Klärung unseres eingereichten Fördermittel-antrages und Konkretisierung des Projektes Sanierung Kita “Uns Lütten” findet in Kürze hier vor Ort  statt.

Das beauftragte Planungsbüro hat nun inzwischen beide Projekte konkretisiert und die Brandschutzmaßnahmen geprüft bzw. mit dem Landkreis die entsprechenden Zeitschienen abgestimmt.

Eine neue Information, dass die Richtlinien für das ELER-Projekt nun schon fertig sind, gibt es nach wie vor nicht. Ich werde nun eine Anfrage an den zuständigen Minister Pegel schreiben.

Parkplatzumfrage

Die CWG hat 400 Fragebögen in der Innenstadt verteilt. Davon sind 16 Bögen bisher zurück gekommen mit teilweise sehr interessanten Anregungen und Vorschlägen. Diese übergebe ich hiermit das Ordnungsamt, mit der Bitte, diese Erkenntnisse zusammenzustellen und dem Bauausschuss für seine nächste Sitzung zur Verfügung zu stellen.

Regenwasserentwässerung

Nach den starken Regengüssen ist wieder einmal mehr deutlich geworden, dass wir bei der  Erarbeitung von Lösungen der bereits seit vielen Jahren bekannten Problembereiche nicht nachlassen dürfen.  Alle Stadtvertreter haben von mir bereits eine Info bekommen, dass ich den Anschluss der Entwässerung in der Str. d. Freundschaft beauftragen wollte. Das Regenwasser flutet dort regelmäßig einen kleinen Straßenabschnitt. In der Folge gelangt das Wasser dann in den Garagenkomplex fort, spült viel Sand in die Ableitungen. Nach jedem stärkeren Regenguss muss der Bauhof dort wieder die Wege in Ordnung bringen. Hier hat sich nun der Zweckverband mit eingeklinkt.

Der Auslass unterhalb Penny wird verschlossen.

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Am 20.März 2017 ab 18:30 Uhr findet die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtvertretung Crivitz im Bürgerhaus Crivitz statt.

Hier die Tagesordnung zum Einsehen (PDF):

Die Tagesordnung

Bepunktung und Bewertung der Kriterien nach dem Gemeindeleitbildgesetz

Die vorliegende Handreichung stellt eine Hilfestellung für die Vornahme und Bewertung der nach §§ 2 und 3 des Gemeinde-Leitbildgesetzes vorzunehmenden Selbsteinschätzung aller amtsfreien und amtsangehörigen Gemeinden dar. Entwickelt wurde die Handreichung im Rahmen eines Workshops des Städte- und Gemeindetages, an dem die Koordinatoren samt ihrer Unterstützungskräfte, die Leiter der unteren Rechtsaufsichtsämter sowie Mitarbeiter des Kommunalverfassungsreferats des Innenministeriums teilgenommen haben. Im Interesse aussagekräftiger, möglichst objektiver und landesweit vergleichbarer Ergebnisse der gemeindlichen Selbsteinschätzung empfehlen sowohl der Städte- und Gemeindetag als auch die sechs Koordinatoren einvernehmlich, der Selbsteinschätzung dieses Bewertungssystem zu Grunde zu legen.

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